IMPRESSUM
Angaben gemäß §5 Telemediengesetz und § 2 DL-InfoV
Anbieter dieser Seiten ist Patentanwalt Dr.-Ing. Christian Lang (LangPatent Anwaltskanzlei IP Law Firm).
Anschrift / Kontakt
STANDORT MÜNCHEN
Ingolstädter Str. 5
80807 München 
STANDORT WEIDEN
Hermann-Hesse-Str. 14
92637 Weiden STANDORT BLATTEN BEI NATERS (SCHWEIZ)
Täätschestr. 38, Postfach 454
3914 Blatten b. Naters Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 22 4 88 41 96
Angaben zu den Patentanwälten
Berufsbezeichnung
Die auf dieser Seite kurz als Patentanwälte bezeichneten Personen führen die in der Bundesrepublik Deutschland verliehenen Berufsbezeichnungen "Patentanwalt" und/ oder "European Patent Attorney" bzw. "Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt".
Die Patentanwälte gehören alle der zuständigen Patentanwaltskammer München an, die auch die Berufsaufsicht führt.
Patentanwaltskammer München
Tal 29
D-80331 München
Telefon: +49 (0)89/ 24 22 78-0
Telefax: +49 (0)89/ 24 22 78-24
Die European Patent Attorneys gehören dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) an.
Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter - epi
Tal 29
D-80331 München
Telefon: +49 (0)89/ 201 70 80
Telefax: +49 (0)89/ 202 15 48
Die Patentanwälte sind zudem European Trademark and Design Attorneys/ Europäische Marken- und Designanwälte und in dieser Eigenschaft beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
Avenida de Europa, 4
E-03009 Alicante
Spanien
https://euipo.europa.eu/
Berufsrechtliche Regelungen
Die für die Patentanwälte dieser Kanzlei maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen sind
- die Patentanwaltsordnung (PAO, abrufbar unter www.patentanwalt.de)
- die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA, abrufbar unter www.patentanwalt.de)
- die FICPI Standesregeln (abrufbar unter www.ficpi.org)
- die Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter für die Berufsausübung (Code of Professional Conduct des epi) (abrufbar unterwww.patentepi.com).
- Verordnung des Rates (EC) No 207/2009 vom 26. Februar 2009 über die Gemeinschaftsmarke (Official Journal of the European Union L 78/1) (abrufbar unter www.euipo.europa.eu/ohimportal/de)
- Verordnung des Rates (EC) No 6/2002 vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (OJ EC No L 3 of 5.1.2002, p. 1) (abrufbar unter https://euipo.europa.eu/ohimportal/de)
Berufshaftpflichtversicherung
ERGO Versicherung AG
Victoriaplatz 1
40198 Düsseldorf
Der Versicherungsschutz der Patentanwälte genügt mindestens den Anforderungen der Vorschriften gem. §§ 45, 45 a PAO.
Angaben zu Rechtsanwältinnen/ Rechtsanwälten
Berufsbezeichnung
Die auf dieser Seite als Rechtsanwältin/ Rechtsanwalt bezeichneten Personen führen die in der Bundesrepublik Deutschland verliehenen Berufsbezeichnungen "Rechtsanwältin/ Rechtsanwalt.“ Sie gehören der Rechtsanwaltskammer München bzw. der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf an, die auch die Berufsaufsicht führen.
Rechtsanwaltskammer München
Tal 33
80331 München
Telefon: +49 (0)89/ 53 29 44-0
Telefax: +49 (0)89/ 53 29 44-28
Berufsrechtliche Regelungen
Die Rechtsanwälte unterliegen verschiedenen Berufsregeln, insbesondere:
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
- Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
- Fachanwaltsordnung (FAO)
- Regelungen der Vereinigung der europäischen Rechtsanwaltskammern (CCBE)
- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
Eine Übersicht dieser Berufsregeln findet sich auf der entsprechenden Seite der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/.
Berufshaftpflichtversicherung
ERGO Versicherung AG
Victoriaplatz 1
40198 Düsseldorf
Der Versicherungsschutz der Rechtsanwälte genügt mindestens den Anforderungen der Vorschriften gem. § 51 BRAO.
Journalistisch-redaktionell Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RStV
Dr.-Ing. Christian Lang, Ingolstädter Str. 5, D-80807 München
Information gem. § 36 VSBG
Eine Bereitschaft oder Verpflichtung des Anbieters an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen besteht nicht.
Online-Streitbeilegung
Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr/
Urheberrecht und Vervielfältigung
Der Anbieter ist Inhaber aller urheberrechtlichen Nutzungsrechte am Inhalt dieser Website. Die Vervielfältigung und Verbreitung, auch auszugsweise, ist nur nach vorheriger Zustimmung erlaubt.
Inhalte der Website
Die Angaben auf der Website der Kanzlei dienen der allgemeinen Information. Die Angaben auf dieser Website stellen folglich keine rechtliche Beratung dar und dürfen hierfür auch nicht herangezogen werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass durch die Benutzung dieser Internet-Seite kein Mandatsverhältnis zwischen der Kanzlei und dem Benutzer begründet wird.
Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsausschluss
Der Inhalt dieser Website unterliegt den Bedingungen des nachfolgenden Haftungsausschlusses. Es wird keine Haftung für die Inhalte externer Links übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Trotz sorgfältiger Prüfung kann für die Angaben auf dieser Website keinerlei Gewähr sowie Verantwortung für Nachteile, die aus einer Berufung auf die auf dieser Seite enthaltenen Angaben entstehen können, sowie für Rechtschreibfehler, unrichtige oder fehlende Angaben in den wiedergegebenen Inhalten oder deren Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen werden.